Netzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau

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Hinweis auf Aktuelles und auf neue Veranstaltungen mit einem kurzen Satz und der passenden Verlinkung als Button:

Zu den Neuigkeiten

Themen

Hier erhalten Sie einen Themen-Überblick. Klicken Sie einfach auf das Thema, das Sie interessiert, um weitere Informationen zu bekommen.

Gesetzesfolgenabschätzung ermittelt und beurteilt voraussichtliche Folgen und Nebenwirkungen von Normsetzungsvorhaben (international: ‚Regulatory Impact Analysis‘). Sie ist damit Teil einer ‚guten Gesetzgebung‘ (‚Better Regulation‘) (Quelle).

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Gesetzesfolgenabschätzung

Rechtsetzungslehre (bzw. die enger gefasste Gesetzgebungslehre) untersucht Form und Inhalt von Rechtsnormen mit dem Zweck, Kriterien zur Normgestaltung zu erarbeiten (Quelle, Seite 82). Ziele der Rechtsetzung können unter anderem die Ordnung und Stabilisierung von individuellem und kollektivem Verhalten sein sowie die Legitimierung und Integration des Rechts.

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Bessere Rechtsetzung

Analysen der Wirksamkeit sowie Wirtschaftlichkeitsanalysen können dazu beitragen, den potenziellen Nutzen von Politikmaßnahmen abzuschätzen. Diese Analysen können sowohl ex ante als auch ex post durchgeführt werden.

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Evaluationen und Wirtschaftlichkeitsanalysen

Durch wissenschaftliche Expertise und Forschung möchte das Netzwerk dazu beitragen, unnötige Bürokratie abzubauen. Hierdurch sollen Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft sowie die öffentliche Verwaltung entlastet werden.

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Bürokratieabbau

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung eröffnet Entlastungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und die Verwaltung selbst. Sie ermöglicht eine bessere Zusammenarbeit über Abteilungs- und Organisationsgrenzen hinweg, kann die Innovationskraft der Verwaltung stärken sowie die Partizipation von Bürgerinnen und Bürgern fördern.

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Digitalisierung

Gutes Verwaltungshandeln kann bedeuten, über die formale Rechtmäßigkeit hinaus bewährte Prinzipien und Praktiken zu berücksichtigen und Bürgerinnen und Bürger sowie weitere Normadressaten einzubinden. Es zielt ab auf ein nutzerzentriertes, transparentes, effektives und effizientes Arbeiten (Quelle).

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Gutes Verwaltungshandeln

Aktuelles

Aktuelle Veranstaltungen, neue Informationen zum Netzwerk sowie Neuigkeiten zu den Themen Gesetzesfolgenabschätzung, Rechtsetzungslehre, Bürokratieabbau, Evaluationen und Wirtschaftlichkeitsanalysen werden im Folgenden aufgelistet.

Bürokratie im Sozialrecht

Die anhaltenden Debatten um Bürokratieabbau machen deutlich, wie sehr bürokratische Belastungen den Alltag von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen, aber auch die öffentliche Verwaltung selbst prägen. Gerade im Sozialrecht und bei der Gewährung von Sozialleistungen können bürokratische Hürden weitreichende Konsequenzen haben.

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Statusupdate zum Fortbestehen des Netzwerks

Das Netzwerk Bessere Rechtsetzung und Bürokratieabbau hat in den letzten fünf Jahren den Austausch zwischen Wissenschaft, Verwaltung und Praxis aktiv gefördert. Aufgrund der ausgelaufenen Finanzierung pausieren die Aktivitäten vorerst – im Hintergrund arbeiten wir jedoch weiter an Lösungen.

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