Wie man ein gutes Gesetz macht, will gelernt sein
› Rechtsetzungslehre
In der juristischen Ausbildung wird Wert auf die richtige Anwendung von Gesetzen gelegt. Selten wird jedoch auch die "gute Erstellung" von qualitativ hochwertigen Gesetzen beigebracht.
Frau Dr. Meister-Scheufelen, Dozentin und ehemalige Vorsitzende des Normenkontrollrat Baden-Württemberg, legt dar, worauf es bei der Erstellung eines guten Gesetzes ankommt.
Dazu gehören die Notwendigkeit, aufwandsschonende Normen, Praxistauglichkeit und Verständlichkeit des Gesetzes.
Der Artikel erschien im Behörden Spiegel in der Ausgabe Juni 2024.