Begleitbericht zum „Digitale-Familienleistungen-Gesetz“

Der Begleitbericht des Steuerungskreises zum „Digitale-Familienleistungen-Gesetz“ gibt die Ergebnisse der Rechtsprüfungen des Steuerungskreises sowie Grundlegendes zur Realisierung des Modellprojekts „ELFE“ wieder. Er kann entsprechend als Ergänzung bzw. Erläuterung der rechtlichen Hintergründe von „ELFE“ und den sich im Zuge der Einführung des „Digitale-Familienleistungen-Gesetzes“ ergebenden Rechtsänderungsbedarfe verstanden werden. Da der Begleitbericht auch allgemeingültige Ausführungen, wie z.B. zu den rechtlichen Vorgaben für ein kooperatives Zusammenwirken von Bund und Ländern, enthält, ist er nicht nur mit Blick auf „ELFE“ lesenswert.

Den Begleitbericht des Steuerungskreises zum „Digitale-Familienleistungen-Gesetz“ finden Sie hier.